Deutschen Corporate Governance Kodex („DCGK“)

Der DCGK ist ein Regelwerk, das vor allem Empfehlungen und Anregungen für börsennotierte Unternehmen enthält, die auf eine gute Unternehmensführung zielen. Er enthält international und national anerkannte Standards, stellt aber selbst kein zwingendes Recht dar. Der DCGK hat zum Ziel, das deutsche Corporate Governance System transparent und nachvollziehbar zu machen.

Bundesanstalt für Finanzaufsicht („BaFin“)

Bei der BaFin handelt es sich um eine rechtsfähige Bundesanstalt mit Sitz in Frankfurt am Main und Bonn. Sie fungiert als Finanzmarktaufsichtsbehörde und beaufsichtigt und kontrolliert alle Bereiche des Finanzwesens in Deutschland. Ihre Zuständigkeit erstreckt sich auf Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel.

Dieselaffäre

Der VW-Konzern hat jahrelang Dieselautos so manipuliert, dass sie nur auf dem Prüfstand die Abgasgrenzwerte einhalten, tatsächlich aber erheblich mehr Schadstoffe ausstoßen. Der Betrug flog im September 2015 in den USA auf, das Unternehmen gestand die Manipulation ein.

Porsche-Holding PSE

Bei der Porsche-Holding PSE handelt es sich um eine börsennotierte Beteiligungsgesellschaft mit Sitz in Stuttgart. Sie hält die absolute Mehrheit an VW Stammaktien.

Macrotron Entscheidung

Entscheidung des BGH vom 25. November 2002 (Az. II ZR 133/01). Hiernach muss der Vorstand einer Aktiengesellschaft vor der Durchführung eines sog. Delisting, also dem Antrag auf Widerruf der Zulassung der Gesellschaft zur Börsennotierung ihrer Aktien (vgl. § 39 Abs. 2 S.1 BörsG), die Hauptversammlung mit dem Vorgang befassen, da den Aktionären hierdurch die jederzeitige Möglichkeit zur Realisierung ihres Anteilswertes genommen werde. Der BGH hat eine ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeit bejaht.

Compliance System

Das Compliance System bezeichnet die Gesamtheit der im Unternehmen eingerichteten Maßnahmen und Prozesse, um die in der Verantwortung des Vorstands liegende Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und unternehmensinternen Richtlinien (sog. Compliance) einzuhalten.

Corporate Governance Bericht

Gemäß Ziffer 3.10 des DCGK sollen Vorstand und Aufsichtsrat jährlich über die Corporate Governance des Unternehmens berichten.

SEB AG

Bei der SEB AG handelt es sich um die deutsche Tochtergesellschaft einer der größten schwedischen Banken, der Skandinaviska Enskilda Banken (SEB).

VW Gesetz

Das vom Bundestag beschlossene VW-Gesetz trat im Jahr 1960 in Kraft, als die Volkswagenwerk GmbH privatisiert und in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde. Ziel der Regelung war es, den Einfluss der staatlichen Seite zu sichern und den Konzern vor einer feindlichen Übernahme zu schützen.

Entsprechungserklärung

Nach § 161 AktG haben sich Vorstand und Aufsichtsrat über ihren Umgang mit den Empfehlungen des DCGK und über die Einhaltung dieser Vorgaben in der Vergangenheit und in der Zukunft zu äußern.